Folge 29 - Ferengi-Justiz? Deals im Strafverfahren
"Deals" sind Bestandteil des Alltags von Strafrichter_innen und kommen auch im Jugendstrafverfahren vor. Zugleich sind sie hochumstritten und für Richter_innen nicht selten ein Ritt auf der Rasierklinge. Wird der Gerichtssaal zum Marktplatz?
16.03.2021 110 min Matthias Kleimann
Zusammenfassung & Show Notes
Verfahrensabsprachen, umgangssprachlich „Deals“ genannt, sind Bestandteil des Alltags von Strafrichter_innen und kommen auch im Jugendstrafverfahren vor. Zugleich sind sie hochumstritten und für Richter_innen nicht selten ein Ritt auf der Rasierklinge. Wird der Gerichtssaal zum Marktplatz?
Shownotes:
Arbeitspflicht für Strafgefangene – geltende Rechtslage in Deutschland, Frankreich und Spanien. Ein Kurzgutachten der Wissenschaftlichen Dienste im Bundestag: https://www.bundestag.de/resource/blob/483624/9e54d174c9c18bea95f3deab0d9097f8/wd-7-155-16-pdf-data.pdf
Schweizer Rentner muss im Gefängnis arbeiten: https://www.experten-branchenbuch.de/ratgeber/arbeitspflicht-im-gefaegnis-verstoesst-nicht-gegen-menschenrechte
Blätter für deutsche und internationale Politik – „Zwangsarbeit hinter Gittern“: https://www.blaetter.de/ausgabe/2016/november/zwangsarbeit-hinter-gittern
Verständigung im Strafverfahren („Deal“) – Überblick bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Verständigung_im_Strafverfahren
Legal Tribune Online – Erlaubte Verständigung oder schmutziger Deal?: https://www.lto.de/recht/justiz/j/studie-absprache-strafprozess-257c-stpo-verstaendigung-deal/
Karsten Altenhain, Matthias Jahn & Jörg Kinzig – Die Praxis der Verständigung im Strafprozess. Eine Evaluation der Vorschriften des Gesetzes zur Regelung der Verständigung im Strafverfahren vom 29. Juli 2009: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/9783748922094.pdf?download_full_pdf=1
In der oben genannten Studie finden sich in Modul 3 (Aktenanalyse) auch Zahlen zur Häufigkeit von Verfahrensabsprachen.
Was-Denkst-Du-Denn-Podcast (WDDD) von Nora Hespers und Rita Molzberger – Folge 108 – Verantwortung kostet teuer: https://www.wasdenkstdudenn.de/2021/03/12/episode-108-verantwortung-kost-teuer/
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